Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote, Verträge und Lieferungen, die wir, die Firma „SchnullerTourist“ („Vermieter“ oder „Verkäufer“ oder „wir“) an den Kunden („Mieter“, „Kunde“, „Käufer“ oder „Sie“) leisten. Verbindliche Verträge können telefonisch oder per E-Mail mit der Firma „SchnullerTourist“ geschlossen werden, aber auch direkt über die Homepage SchnullerTourist.de

  1. Allgemeine Bedingungen
    Mit seiner Bestellung erklärt der Kunde ausdrücklich sein Einverständnis mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Vereinbarungen sind nur in Schriftform wirksam und werden von nur von SchnullerTourist formuliert.
  2. Vertragsabschluss
    Die Angebote von SchnullerTourist auf unserer Website SchnullerTourist.de stellen kein rechtlich verbindliches Angebot zur Vermietung oder zum Kauf dar. Dabei handelt es sich stattdessen um eine unverbindliche Darstellung unserer Leistungen. Der Abschluss eines Miet- oder Kaufvertrags kommt folgendermaßen zustande:
    Bestellungen, Anfragen und Bezahlungen sind einerseits über die Homepage möglich: Über den Online-Shop von SchnullerTourist.de kann der Kunde mit dem Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ ein verbindliches Angebot entsprechend seines Warenkorbs abgeben. Danach erfolgt die Bestätigungsmail von SchnullerTourist, die als Vertragsannahme auf Abschluss eines Miet- oder Kaufvertrags gilt und die Informationen zum Miet- oder Kaufvorgang und zum Widerspruchsrecht des Kunden enthält. Die Verfügbarkeit der Miet- und Kaufgegenstände ist Teil des Auswahlvorgangs auf der Homepage. Individuelle Anfragen zu bestimmten Mietzeiten, zu mietenden Gegenständen oder zu einer besonders langen Mietzeit können jederzeit an SchnullerTourist gesendet werden und werden individuell bearbeitet. Bestellanfragen samt Bezahlung sind über die Homepage bis 3 Tage (72 Stunden) vor Beginn des Mietverhältnisses möglich. Für kurzfristigere Bestellungen bitten wir die Kunden Ihre Bestellanfragen telefonisch oder per E-Mail an uns zu richten.
    Generell sind Bestellanfragen auch per E-Mail oder Telefon möglich. Diese Art der Kundenanfragen werden von SchnullerTourist geprüft, schriftlich zusammengefasst und an den Kunden per E-Mail versandt. Zu einem verbindlich Vertragsschluss kommt es bei dieser Art von Bestellung erst, wenn der Kunde dem von SchnullerTourist nach Prüfung formulierten Angebot mit den entsprechenden Informationen zustimmt. Diese Zustimmung hat innerhalb von 24 Stunden per E-Mail zu erfolgen, bei kurzfristigen Bestellungen (72 Stunden vor Mietbeginn) unverzüglich. Ansonsten verliert das Angebot seine Gültigkeit. Die verliehene Ware wird dem Kunden nur zur Miete überlassen und SchnullerTourist überträgt das Eigentumsrecht nicht an den Mieter weiter. Im Falle eines Kaufes bleibt die gekaufte Ware bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von SchnullerTourist.
  3. Zahlung, Versandkosten und Rücktrittsrecht
    a) Die von SchnullerTourist im Online-Shop ausgewiesenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und keine Transportgebühren. Diese werden beim Bestellvorgang gesondert aufgeführt. Für den Stadtbereich Dresden entfallen die Transportgebühren vollständig, sofern der Mindestbestellwert erreicht ist. Werden die Miet- bzw. Kaufgegenstände eines Bestellvorgangs in Teilleistungen ausgeliefert, so entstehen dem Kunden nur für die erste Teillieferung die Transportgebühren. Bei zusätzlichen Bestellungen zu einer Lieferung behält sich SchnullerTourist vor, zusätzliche Liefergebühren zu erheben.
    b) Das volle Entgelt (Mietpreis und sonstige vereinbarte Gebühren) hat der Kunde bei der Online-Buchung sofort zu leisten.
    c) In Kürze werden wir unseren Kunden folgende Option anbieten: Für alle Buchungen, die länger als acht Wochen vor Beginn des Mietverhältnisses erfolgen, muss nicht der volle Mietpreis bei der Buchung gezahlt werden. In dem Fall ist bei der Buchung nur eine Anzahlung von 20% des Gesamtpreises fällig. Die verbleibenden 80% müssen spätestens am vierzehnten Tag vor Mietbeginn bei uns eingehen. In diesem Fall senden wir Ihnen einen Zahlungsplan samt Erinnerungsmails zu. Bei Langzeitbuchungen senden wir unseren Kunden ebenfalls einen Zahlungsplan zu.
    d) Bei wirksamer Ausübung des Widerrufrechts erstattet SchnullerTourist die Transportgebühren. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht finden Sie unter „Widerrufsbelehrung“ auf unserer Homepage.
  4. Kaution
    Eine Kaution ist für jede Bestellung in Höhe von 50 Euro zu leisten. Die Kaution gilt als Sicherheitsleistung, auf die wir zurückgreifen, wenn Schäden oder Verlust an ausgeliehenen Gegenständen auftreten. Diese Schäden beziehen sich nicht auf eine allgemeine Abnutzung der gemieteten Gegenstände, sondern auf unsachgemäße Benutzung. Die Kaution wird entweder über die Kreditkarte des Kunden abgewickelt oder die Kaution wird mithilfe anderer vom Kunden ausgewählter Zahlungsmittel überwiesen und nach Abschluss der Vermietung von SchnullerTourist zurück überwiesen.SchnullerTourist behält sich für den Einzelfall das Recht vor, die Mietkaution zu erhöhen.
  5. Lieferung und Rückgabe
    a) Die Auslieferung der Ware erfolgt durch SchnullerTourist an eine vom Kunden bei der Bestellung ausgewählte Adresse. Liegt diese im Stadtgebiet Dresden, trägt SchnullerTourist die Lieferkosten. Auf Adressen außerdem des Stadtgebietes Dresden mit dem Postleitzahlbeginn 01 trägt der Kunde Lieferkosten in Höhe von 25 Euro. Ob auch Lieferziele außerdem des Postleitzahlbereichs 01 bedient werden können und zu welchen Preis, kann individuell per Telefon oder E-Mail besprochen werden.
    b) Die Rückgabe der Mietgegenstände soll pünktlich zum vereinbarten Zeitpunkt und in einem angemessenen Zustand, zu erfolgen.
    c) Wenn SchnullerTourist zusätzliche Kosten entstehen, weil die Rückgabe nicht pünktlich durchgeführt werden konnte oder Verleihgegenstände extrem verschmutzt oder durch unsachgemäße Nutzung beschädigt wurden, stellen wir dies den entsprechenden Kunden gesondert in Rechnung. Zusätzliche Anfahrten berechnen wir mit 30 Euro je Fahrt.
  6. Schäden und Verlust
    a) Der Kunde erklärt sich bereit, bei Entgegennahme der Mietgegenstände auch deren Beschaffenheit auf Funktionsfähigkeit und Mangelfreiheit zu prüfen und festgestellte Mängel sofort SchnullerTourist zu melden.
    b) Später entdeckte oder aufgetretene Mängel oder gar den Verlust von Mietware müssen Sie SchnullerTourist so schnell wie möglich mitteilen, um Probleme bei darauffolgenden Buchungen zu verhindern.
    c) Falls der Kunde Leihgüter gar nicht oder in einem Zustand zurückgibt, in dem sie sich für den weiteren Verleih nicht mehr eignen (bei unsachgemäßer Nutzung), werden wir Ihnen den Zeitwert in Rechnung stellen.Der Kunde haftet für sämtliche Schäden an Mietgegenständen, die durch unsachgemäße Nutzung entstanden sind. Diese Haftung umfasst auch Folgeschäden wie Mietausfälle.
  7. Datenschutz
    Sollten Sie sich bei SchnullerTourist als Kunde registrieren, versichern Sie, dass die Angaben wahr und vollständig sind. Sie sind damit einverstanden, dass SchnullerTourist Ihre personenbezogenen Daten erhebt, verarbeitet und speichert. Dies erfolgt nur soweit es für die Abwicklung der Zusammenarbeit erforderlich ist. Zu diesen Zwecken übermittelt SchnullerTourist die Daten auch an Dritte, z.B. an Ihr Kreditkartenunternehmen. Die Weitergabe oder anderweitige Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu anderen Zwecken ist SchnullerTourist nicht gestattet. Der Kunde muss das Online-Passwort vor dem Zugriff unberechtigter Dritter geheim halten oder im Fall eines Diebstahls ein neues einfordern. Im Falle eines Missbrauchs des Passwortes ist der Kunde selbst verantwortlich. Bei Missbrauchsverdacht ist dies SchnullerTourist sofort mitzuteilen. Die Registrierung verpflichtet den Kunden zu keinerlei Verpflichtungen, außer zu der Akzeptanz der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
  8. Haftungsbegrenzung
    a) Für SchnullerTourist ist die verschuldensunabhängige Haftung nach § 536a Abs. 1 BGB wegen Fehlern, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhanden waren, ausgeschlossen.
    b) SchnullerTourist haftet beschränkt in Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit unsererseits, unseren Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen. Nur bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und bei einer zwingenden Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, haften wir auch für einfache Fahrlässigkeit durch uns, unsere Vertreter und Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Vorschriften. Die Haftung wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist dem Umfang nach auf den Ersatz der vertragstypisch vorhersehbaren Schäden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist. Weitere Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen.
    c) Wir haften nicht für Gegenstände, die bei der Rückgabe von gemieteten Gegenständen vergessen werden.
  9. Stornierung
    Eine Stornierung ist bis einschließlich zum achten Tag vor Start der Vermietung möglich. In dem Fall ist eine Stornierungsgebühr von 20% vom Mietpreis fällig. Bei einem Rücktritt vom Vertrag bis zum Ende des vollen vierten Tages vor Mietbeginn sind 60% der Mietkosten vom Mieter zu zahlen. Ab dem dritten Tag vor Mietbeginn sind 100% des Mietpreises zu zahlen. Den Kunden ist der Nachweis gestattet, dass SchnullerTourist dadurch kein Schaden entstanden sei bzw. dieser niedriger als die Stornierungsgebühr sei. Bereits gezahlte Mietgebühren zahlen wir Ihnen nach Abzug der Stornierungsgebühren auf Ihr deutsches Konto. Gebühren für Überweisungen ins Ausland ziehen wir vom Erstattungsbetrag ab.
  10. Mietdauer
    a) Als Mietdauer gilt der vereinbarte Zeitraum auf den Tag bzw. die Stunde genau. Ein Tag gilt ab der gewünschten Zeit der Auslieferung bis zur gewünschten Abholung 24 Stunden. Lieferungen, die aufgrund der Planung von SchnullerTourist eher oder später erfolgen, werden mit dem Kunden abgesprochen, aber ihm zeitlich nicht in Rechnung gestellt.
    b) Bei einer Bestellung müssen alle Miet- und Kaufprodukte das gleiche Start- und Enddatum haben. Ist in Ihrer Bestellung ein Produkt enthalten, welches kürzer verfügbar ist als andere Produkte die Sie bestellen möchten, schreiben Sie uns vor der Bestellung eine Anfrage und wir versuchen diesen Engpass zu beseitigen.
    c) Der Kunde kann für seine gemieteten Produkte eine Verlängerungs- oder Kaufanfrage stellen.
  11. Beschaffenheit der Miet- und Kaufware
    a) Bei den zu vermietenden Gegenständen handelt es sich um Neu-Ware oder neuwertige Ware, die bereits genutzt wurde aber maximal kleine Gebrauchsspuren aufweist.
    b) Alle Mietwaren werden nach Nutzung von SchnullerTourist sorgfältig und entsprechend der Art der Gegenstände gereinigt. Dabei legt SchnullerTourist besonders Wert auf haut- und umweltfreundliche Reinigungsmittel. Auf Anfrage werden Mietgegenstände auch desinfiziert.
    c) Kunden, die Gegenstände von uns kaufen wollen, bekommen Neuware von uns angeboten. Kommt es vor, dass bei einer Kaufanfrage nur bereits vermietete Waren angeboten werden können und es aus Zeitmangel keine Möglichkeit gibt, Neuware zu beschaffen, teilen wir dies unseren Kunden mit und bieten jene Waren zu günstigeren Preisen zum Kauf an.
    d) Für den Kauf von Gegenständen nach Fremdnutzung werden individuelle Preise zwischen SchnullerTourist und dem Kunden vereinbart.
    e) Beim Kauf von Gegenständen, die unsere Kunden selbst ausgeliehen haben, verrechnen wir den Mietpreis mit dem Kaufpreis.
  12. Schlussbestimmungen
    a) Es gilt für Verträge mit uns ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
    b) Insofern Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist der Gerichtsstand Meißen.
    c) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der nichtigen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkung der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommt, die die Vertragsparteien mit der nichtigen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt hat. Die Bestimmungen gelten auch für den Fall, dass sich die AGB als lückenhaft erweisen.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.